Wahlen 2023: Wir ergreifen Partei für eine soziale Schweiz

Am 22. Oktober wird gewählt. Die SP Schweiz ergreift Partei für eine soziale Schweiz, wo die Kaufkraft der Menschen gestärkt, der Klimaschutz ausgebaut und die Gleichstellung vorangetrieben werden. Sie hat heute ihre Kampagne für die nationalen Wahlen 2023 vorgestellt.

«Bei den Wahlen am 22. Oktober ergreifen wir Partei für eine soziale Schweiz», sagt Co-Präsident Cédric Wermuth. «Für die SP Schweiz stehen dabei drei Themen im Fokus: Wir wollen die Kaufkraft der Menschen stärken, in der Gleichstellung vorankommen und das Klima schützen.»

In der Gleichstellung vorankommen, das Klima schützen

«Frauen stehen finanziell immer noch deutlich schlechter da als Männer. Junge Eltern reiben sich zwischen Beruf und Familie auf», sagt Co-Präsidentin Mattea Meyer. «Wir brauchen bezahlbare Kita-Plätze, bessere Frauenrenten und ein Ende von sexualisierter Gewalt. Wir fordern Respekt für alle, unabhängig davon, wen sie lieben und wie sie leben.» Die SP Schweiz hat vergangenen Monat erfolgreich die Kita-Initiative eingereicht, die bezahlbare und flächendeckende Kita-Plätze sicherstellen soll. Neben der Gleichstellung muss es auch im Klimaschutz endlich vorwärts gehen. «Der Klimaschutz und eine sichere Energieversorgung sind die grössten Aufgaben unserer Generationen. Wir müssen den ökologischen Umbau der Schweiz mit öffentlichen Investitionen vorantreiben», sagt Mattea Meyer weiter. Die SP hat dazu gemeinsam mit den Grünen die Klimafonds-Initiative lanciert. Die Initiative fordert mehr öffentliche Investitionen in die ökologische Erneuerung der Schweiz.

Die Kaufkraft stärken mit bezahlbaren Mieten und Prämien

«Die Schweiz ist ein reiches Land. Und doch bleibt bei vielen Menschen am Ende des Monats immer weniger Geld übrig. Die Kaufkraft ist unter Druck. Darum setzen wir uns ein für bezahlbare Mieten, tiefere Krankenkassenprämien und anständige Renten», sagt Cédric Wermuth. Die SP will illegal überhöhte Mietzinse bekämpfen, mehr Wohnungen der Spekulation entziehen und den Anteil an gemeinnützigen Wohnraum erhöhen. Mit der Prämien-Entlastungs-Initiative sorgt die SP dafür, dass die Prämien für die Bevölkerung tragbar bleiben. Sie fordert, dass kein Haushalt mehr als zehn Prozent des verfügbaren Einkommens für Krankenkassenprämien ausgeben muss.

Herbstsession stellt Weichen für die soziale Schweiz

«Die kommende Herbstsession beinhaltet politische Entscheide, die für das Leben der Menschen in der Schweiz massgebliche Auswirkungen haben. Bisher hat es das Parlament versäumt, die Bevölkerung bei den Krankenkassenprämien zu entlasten. Bei der Behandlung der Prämien-Entlastungs-Initiative hat sie es nun in der Hand, die Sorgen der Bevölkerung ernst zu nehmen», sagt Fraktionspräsident Roger Nordmann. Mit dem Mantelerlass und dem CO2-Gesetz hat das Parlament zudem die Chance, beim Klimaschutz und der Versorgungssicherheit vorwärts zu machen. In der Herbstsession droht ein Frontalangriff auf die Rechte der Mieter:innen. Dies ausgerechnet in einer Zeit, in der zum ersten Mal der Referenzzinssatz steigt und rund die Hälfte der Mieten erhöht werden. Die SP wird dies entschieden bekämpfen.

Bekannter Werber Dennis Lück unterstützt die SP im Wahlkampf

Im Wahlkampf arbeitet die SP mit der Werteagentur brinkertlück zusammen. Die Agentur brinkertlück wurde im Januar 2021, mitten in der Corona-Pandemie, von Raphael Brinkert und Dennis Lück gegründet. brinkertlück ist positioniert als «Werteagentur» und fokussiert sich auf Kommunikationsthemen mit gesellschaftlicher Relevanz. brinkertlück wurde noch im Gründungsjahr zur Agentur des Jahres gewählt. Sicher auch deshalb, weil die kreative Arbeit von brinkertlück für die SPD und insbesondere für die Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz für Aufsehen sorgte. Das Budget für die Wahlkampagne der SP Schweiz beläuft sich insgesamt auf rund 1,6 Millionen Franken.